Bundestagswahl 2017

Initiativen von und Diskussionen um Auslaender. Neue Gesetze zum Thema Auswanderer. Aktivitaeten und İnitiativen von Türken in Deutschland.

Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Beslira » 21. Nov 2017, 14:09

alanya_fuchs hat geschrieben:
Beslira hat geschrieben:Vielleicht begreift es die SPD nach einem Gespräch mit Steinmeier.


Es ist eigentlich für die SPD unmöglich, jetzt doch eine Groko einzugehen. Glaub mir, daraus wird nichts werden.
Man wollte sich während der Oppositionsphase neu aufstellen und hat dafür zwei Jahre eingeplant.


Fakt ist, es muss ja irgendwie weitergehen. Und bei Neuwahlen kann die SPD doch nicht mit Enthaltung punkten. Und wenn exakt das gleiche Ergebnis herauskommt - was dann?

Übrigens, Sigmar Gabriel möchte schon....

Und sie können ja all das schöne aus den Jamaika Sondierungsgesprächen übernehmen... ;)

Solange die AfD im Bundestag ist gibt es nur ein Zweierbündnis mit CDU und SPD...sonst nur drei oder vier und das wird immer schwierig. Es mag in den Ländern funktionieren - im Bund nicht. Linke und die Grünen bleiben alleine beim Thema Migration sehr kompliziert, um es mal freundlich auszudrücken.

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon santiago » 8. Dez 2017, 13:37

GROKO oder was auch kommen mag. Als Aussenstehender (Schweiz) habe ich echt keinen Durchblick mehr.
Frage ich gelegentlich meine deutschen Freunde haben auch diese grosse Fragezeichen.

Die Meinungsvielfalt in den Medien, FAZ, Zeit, Welt usw. ist enorm. Geschrieben wird viel.
Hinzu kommen jeweils noch die sehr vielen "pro und kontra" Beiträge der Lesermeinungen.

Auch mit den neuen Unwort des Jahres kann ich nichts anfangen.

Sehr interessieren würde mich wie es nun weitergehen soll mit der Regierungsbildung in Deutschland ?
Oder gibt es doch vielleicht Neuwahlen ?

Hoffe jemand hier im Forum hat den Durchblick um mich etwas aufzuklären.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon alanya_fuchs » 8. Dez 2017, 17:32

santiago hat geschrieben:Sehr interessieren würde mich wie es nun weitergehen soll mit der Regierungsbildung in Deutschland ?


Das werden wir vielleicht dieses Jahr nicht mehr erfahren. Ein User mit "Durchblick" schrieb dazu am 24.09.2017 um 22:00 Uhr:
alanya_fuchs hat geschrieben:Stand heute glaube ich nicht an ein Gelingen der Jamaika- Koalition. Die Bedingungen von FDP und Grüne sind von der CDU wegen der CSU nicht erfüllbar. Was dann, wagt Merkel eine Minderheitenregierung? Spekuliert Schulz auf Neuwahlen?


Der Typ hat echt Ahnung. :D :cherrysmilies130:

Neuwahlen würden nur die Probleme nach hinten verschieben, weil sich wahrscheinlich an der jetzigen Konstellation wenig ändern würde.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Kunz » 8. Dez 2017, 22:33

Steinmeier hat deutlich gemacht, dass er Neuwahlen nicht will und ohne ihn gibt's keine. Er hat das in der Hand. Er kann die Merkel in eine Minderheitsregierung bugsieren oder auch die geschäftsführende Regierung im Amt lassen.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon santiago » 9. Dez 2017, 01:16

Kunz hat geschrieben:Steinmeier hat deutlich gemacht, dass er Neuwahlen nicht will und ohne ihn gibt's keine. Er hat das in der Hand. Er kann die Merkel in eine Minderheitsregierung bugsieren oder auch die geschäftsführende Regierung im Amt lassen.


Danke für diese ausführliche Erklärung. Somit hat in diesem Fall also nur eine einzige Person, der Präsident Steinmeier das Sagen und die Macht in Deutschland, wo es lang geht...Alle anderen müssen sich ihm unterordnen.
Nicht böse gemeint von mir; da die deutsche Politik mir als Aussenstehenden zu unverständlich ist, aber irgendwie kommt mir dies in einer Demokratie doch ein Hauch zu türkisch vor.

Warum kein Mut zu Neuwahlen ? Die ganzen Meinungsforscher und Experten lagen ja in jüngster Vergangenheit mit den ganzen Prophezeihungen oft daneben.
War auch, und nicht nur zwischen HC und Trump so.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Beslira » 9. Dez 2017, 12:19

santiago hat geschrieben:
Somit hat in diesem Fall also nur eine einzige Person, der Präsident Steinmeier das Sagen und die Macht in Deutschland, wo es lang geht...Alle anderen müssen sich ihm unterordnen.


Ganz so ist es natürlich nicht.

Es gab schon dreimal Neuwahlen und da hatte sich der Präsident nicht eingemischt

Die letzte Auflösung des Bundestages liegt gerade mal zwölf Jahre zurück. Damals stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) dem Bundestag die Vertrauenfrage, als die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen abgewählt wurde und er das Vertrauen in die rot-grüne Bundesregierung verloren sah.

1982 setzten CDU/CSU und FDP mit einem konstruktiven Misstrauensvotum Kanzler Helmut Schmidt (SPD) ab und ersetzten ihn durch Helmut Kohl (CDU), der anschließend die Vertrauensfrage stellte und absichtlich verlor, um Neuwahlen herbeizuführen. Zuvor war es 1972 nach einer verlorenen Vertrauensfrage von Kanzler Willy Brandt (SPD) zu Neuwahlen gekommen.

Warum kein Mut zu Neuwahlen?


Deutschland hat das Problem, dass 30 Prozent der Wähler regierungsuntüchtige Parteien wählen (Linke, AfD und Andere) deshalb fällt es den beiden "großen" Volksparteien (CDU/CSU und SPD) schwer 40 Prozent zu ereichen um dann mit einem kleineren zu koalieren (Grüne/FDP). Es wird auch nach Neuwahlen nur eine Jamaika Koalation möglich sein und GROKO fällt eventuell ganz weg weil man mit 15 Prozent (SPD) kein Großer mehr ist.

Eigentlich hätten die CDU/CSU und SPD jetzt die Chance vernünftige Politik für ihr "Volk" zu machen dann werden sie in 4 Jahren auch nicht wieder abgestraft. Ich befürchte aber mit dem vorhandenem Personal wird es nicht möglich sein. Warum haben wir keinen Macron?

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon santiago » 9. Dez 2017, 12:30

Danke Beslira für die objektive, ausführliche und detaillierte Erklärung.

In Gedanke stelle ich mir vor, dass eventuell mal ein paar Köpfe an der Regierungsspitze ausgewechselt werden sollten. Vielleicht würde dies einiges vereinfachen, damit Ruhe einkehrt.

Mit der neusten EU- Vision" von Herrn Schulze erscheint mir, dass dieser einiges "vergeigt" hat.
Ob absichtlich oder unabsichtlich ?
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon alanya_fuchs » 9. Dez 2017, 14:41

santiago hat geschrieben:In Gedanke stelle ich mir vor, dass eventuell mal ein paar Köpfe an der Regierungsspitze ausgewechselt werden sollten.


Durchaus ein schöner Gedanke. Nur ohne Persönlichkeitswahl ist das nicht machbar.
In Deutschland kann man nur Parteien wählen und mit der Zweitstimme einen Kandidaten aus dem Wahlbezirk des Wohnsitzes. D.h., ich kann als Bremer Wähler keinen Kandidaten aus Niedersachsen oder Hamburg wählen. Da auf meiner Liste nur Hans Wurst, Grethe Flickenteppich, ein Brauner und ein Gelber standen, habe ich auf die Zweitstimme verzichtet.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Beslira » 9. Dez 2017, 15:30

alanya_fuchs hat geschrieben:
Da auf meiner Liste nur Hans Wurst, Grethe Flickenteppich, ein Brauner und ein Gelber standen, habe ich auf die Zweitstimme verzichtet.


Wahrscheinlich haben wir deshalb so viele Probleme - denn jede Stimme zählt... :cherrysmilies120:

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Kunz » 10. Dez 2017, 11:20

Beslira hat geschrieben:
santiago hat geschrieben:
Somit hat in diesem Fall also nur eine einzige Person, der Präsident Steinmeier das Sagen und die Macht in Deutschland, wo es lang geht...Alle anderen müssen sich ihm unterordnen.


Ganz so ist es natürlich nicht.

Es gab schon dreimal Neuwahlen und da hatte sich der Präsident nicht eingemischt


Beslira


Heinemann, Carstens und Köhler hätten den Bundestag aber nicht auflösen müssen. In allen drei Fällen wurden Vertrauensabstimmungen absichtlich verloren um eine Auflösung zu ermöglichen, aber der jeweilige Bundespräsident hätte das Spiel nicht mitspielen müssen. Jetzt ist die Lage zudem etwas anders. Die letzte Wahl liegt nicht mal drei Monate zurück und Meinungsumfragen deuten ein ähnliches Ergebnis an wie am 24. September, mit der Folge, dass dieselben Parteien, die sich jetzt anstellen wie die Prinzessin auf der Erbse, dann erneut miteinander verhandeln müssten. Bundespräsident Steinmeier hat deutlich genug gesagt, dass er nicht dafür zu haben ist, die Wähler so lange neu abstimmen zu lassen, bis es den Damen und Herren passt oder bis auch noch die geduldigste Oma am Wahltag lieber zu Hause bleibt, weil es eh nix bringt.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Beslira » 10. Dez 2017, 12:25

Kunz hat geschrieben:
Die letzte Wahl liegt nicht mal drei Monate zurück und Meinungsumfragen deuten ein ähnliches Ergebnis an wie am 24. September, mit der Folge, dass dieselben Parteien, die sich jetzt anstellen wie die Prinzessin auf der Erbse, dann erneut miteinander verhandeln müssten.


Das hatte ich ein paar Beiträge vorher auch schon thematisiert. Was denkt der "Kanzlerkandidat" Schulz eigentlich wenn er von Neuwahlen faselt? Denkt er dann kann die SPD den Kanzler stellen? Wenn er das tatsächlich denkt hat die SPD ein echtes Problem.

Meine Prognose - wenn heute neu gewählt würde:

CDU/CSU - 36,5 %

SPD - 15 %

Linke - 11 %

Grüne - 9 %

FDP - 5 %

AFD - 18 %

Andere 5,5 %

bei geringerer Wahlbeteiligung

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon alanya_fuchs » 10. Dez 2017, 15:36

Beslira hat geschrieben:Meine Prognose - wenn heute neu gewählt würde


Da hast Du Dich aber weit aus dem Fenster gelehnt. Diese Ergebnis glaube ich nicht einmal bei nur 50% Wahlbeteiligung.
Die letzte Umfragewerte sagen auch etwas anderes. Wir Deutschen sind berechenbar und für Überraschungen untauglich.
Allerdings bräuchte Schulz bei einer Neuwahl nicht frohlocken und dank Steinmeier wird es wohl auch keine geben.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon santiago » 10. Dez 2017, 15:46

Beslira hat geschrieben:Das hatte ich ein paar Beiträge vorher auch schon thematisiert. Was denkt der "Kanzlerkandidat" Schulz eigentlich wenn er von Neuwahlen faselt? Denkt er dann kann die SPD den Kanzler stellen? Wenn er das tatsächlich denkt hat die SPD ein echtes Problem.
Beslira


Kanzler ? Wollte er dies nicht mal ?
Habe eher den Eindruck, bei seiner "geschliffener Rhetorik" er will Präsident werden von der EU und bestehende EU Länder rausschmeissen, welche nicht nach seiner Pfeife tanzen. Ist der Brexit noch nicht genug ?
Glaub nun hat Schulz sich wieder nach dem Wind um 180 Grad gedreht.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon walteranamur » 11. Dez 2017, 09:07

Neuwahlen machen dann Sinn, wenn endlich Personal ausgetauscht wird. Davon scheinen CDU und SPD sehr weit entfernt zu sein.

Merkel gibt sich weitere 4 Jahre "habe das dem Wähler versprochen" und basta. Also ist das gesamte parteidemokratische Gelumpe wie Basisdemokratie, Bundeskongress und Bestimmung des Kanzlerkandidaten nur Farce.

Schulz hat es noch besser. Laut irgendeiner Satzung in der SPD hat der Parteivorsitzende das Recht, den Kanzlerkandidaten vorzuschlagen... Schulz hat dies in den letzten Wochen mehrfach betont...

Unter diesen Voraussetzungen Neuwahlen ist Wasser auf die Mühlen den AfD, denke ich. Nach all dem Getändel und dem jetzigen Stand "Vorgespräche mit dem Ziel, die Möglichkeit von Sondierungsgesprächen auszuloten" usw. schütteln immer mehr Menschen ungläubig den Kopf.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon alanya_fuchs » 11. Dez 2017, 09:35

walteranamur hat geschrieben:Nach all dem Getändel und dem jetzigen Stand "Vorgespräche mit dem Ziel, die Möglichkeit von Sondierungsgesprächen auszuloten" usw. schütteln immer mehr Menschen ungläubig den Kopf.


Noch mehr hätte der Wähler den Kopf geschüttelt, wenn die SPD nach dem Jamaika Desaster freudetrunken der CDU in die Arme gefallen wäre. Ich finde, dass das Einholen der Zustimmung der Basis der richtige Weg ist. Ein Festhalten der SPD an Forderungen für die Sondierungsgespräche ist überlebenswichtig, wenn man nicht wie damals die FDP von der CDU/CSU gefressen werden will. Wenn man dort keine eigene Richtung vorweisen kann, dann war es das mit der Volkspartei SPD. Diese Gefahr hat hoffentlich auch der Parteivorstand erkannt.
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