Strassburg rügt die Schweiz

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Strassburg rügt die Schweiz

Beitragvon Ruth » 17. Dez 2013, 15:57

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg hat die Schweiz für die Verurteilung von Dogu Perincek gerügt. Pericek hatte in Reden in der Schweiz mehrfach bestritten, dass es sich bei der Verfolgung, Deportation etc. von Armeniern im Osmanischen Reich (1915 - 1917) um einen Genozid handle.

Seine Aeusserung falle unter die in einem demokratischen Staat zu gewährende Redefreiheit.

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Re: Strassburg rügt die Schweiz

Beitragvon walteranamur » 17. Dez 2013, 21:47

Seltsames Urteil, denn in Deutschland wird Bischof Williamson von der Priesterbruderschaft wegen Leugnung des Genozids verurteilt. Grundlage ist ein nationales Gesetz, welche dies regelt. Genau so verhält es sich mit Perincek in der Schweiz, wobei diese Rechtssprechung meines Wissens auf kantonaler Basis besteht.
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