der "beste" Präsident

Unglaubliches oder schwer zu glauben...

der "beste" Präsident

Beitragvon Kaktus » 21. Aug 2017, 09:48

Ich habe jetzt erst den kompletten Wortlaut zu der Meldung bekommen!
Im Anhang nun mehr.


US-Politikerin will Trump untersuchen lassen.
Washington – Die demokratische US-Abgeordnete Zoe Lofgren will Präsident Donald Trump dazu zwingen, sich medizinisch untersuchen zu lassen - auch auf seinen Geisteszustand hin.
Eine entsprechende Resolution brachte die Kalifornierin jetzt im Repräsentantenhaus ein. Ziel ist sei es herauszufinden, ob der Republikaner „stabil“ genug ist, im Amt zu bleiben.
Sollten die Ergebnisse dagegen sprechen, so heißt es in dem Entwurf, müssten Vizepräsident Mike Pence und Regierungsmitglieder ihn von seinem Posten entfernen. Sie beruft sich dabei auf Artikel 25 in der US-Verfassung, der einen solchen Schritt unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht.

Die Abgeordnete stellte in einer Pressemitteilung die Fragen: „Leidet der Präsident an einem frühen Stadium von Demenz? Hat der Stress des Amtes eine mentale Krankheit verstärkt, die seine Impulskontrolle beeinträchtigt? Hat eine emotionale Störung den Präsidenten so beeinträchtigt, dass er unfähig ist, seine Pflichten zu erfüllen? Ist der Präsident geistig und emotional stabil?“
Zuletzt geändert von Kaktus am 21. Aug 2017, 17:20, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: der "beste" Präsident

Beitragvon alanya_fuchs » 21. Aug 2017, 12:27

Kaktus hat geschrieben:Eine entsprechende Resolution brachte die Kalifornierin jetzt im Repräsentantenhaus ein. Ziel ist sei es herauszufinden, ob der Republikaner „stabil“ genug ist, im Amt zu bleiben.


Ich weiß nicht, ob eine solche Resolution eine Mehrheit bekommt. Das so etwas jedoch ungestraft möglich ist, zeichnet doch eine funktionierende Demokratie mit Präsidialsystem aus.

Finde den Unterschied:
http://www.stern.de/politik/ausland/erd ... 15500.html
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Re: der "beste" Präsident

Beitragvon alanya_fuchs » 21. Aug 2017, 13:44

santiago hat geschrieben:Zwingen dazu kann den Präsidenten keiner.


US-Verfassung 25. Zusatzartikel, Abs. 3: Der besagt, dass der Präsident auch gegen seinen Willen sein Amt niederlegen muss, wenn Vizepräsident, Kabinett und Kongress ihm eine Amtsunfähigkeit bescheinigen.
Obwohl die Angelegenheit bereits zuvor auf einfachem gesetzlichem Wege, also durch ein Gesetz des Kongresses, geregelt war, wurde sie in die Verfassung übernommen, auch um die Legitimität eines solchen Verfahrens zu erhöhen.
Am 23. Februar 1967 wurde die Aufnahme des Textes in die Verfassung der Vereinigten Staaten amtlich festgestellt.
Dreimal, 1985, 2002 und 2007, erklärte der Präsident sich selbst für vorübergehend amtsunfähig und übertrug seine Amtsbefugnisse für jeweils wenige Stunden an den Vizepräsidenten.

Quelle Wiki

Es ist schwierig, möglich ist es aber.
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