Ja, und da sollte man eben genau hinhören, weshalb Kühnert sich auf den SPD-Beschluss beruft, in die Opposition zu gehen. Nicht nur, weil er der Meinung ist, Ministerien sammeln heißt noch lange nicht, dass dahinter ein guter Qualitionsvertrag steckt. Das ist die eine Ebene.
Die zweite besteht darin, dass die Jusos offenbar der Auffassung sind, Neuanfang könne nur mit neuen Strukturen in der Partei gelingen. Dazu gehöre eine Ämterentflechtung, welche sich vor allem im Präsidium fatal auswirke: Nämlich die hohe Dichte Doppelämtern als Minister - Parteivorstand und Parteiprogramm. Die Basis bleibe da außen vor.
Diesem Argument kann man durchaus beipflichten, wenn man die beste Zusammenfassung zu den SPD-Irrungen der letzten Tage liest:
Einen zweiten Wortbruch des Martin Schulz aber, den Bruch seiner Versicherung, nicht persönlich ins Kabinett zu gehen, den wollte die SPD nicht dulden. Das ist eigentlich eine gute Nachricht aus der Partei, schmerzlich für Schulz, aber souverän.
Unwohl aber wird einem bei dem Gedanken, dass die Partei-Elite, die am Mittwochabend um Schulz stand und grinsend Jubelselfies machte, von seinen Plänen wusste. Und erst einmal schwieg. Und ihn dann über Umwege stürzte. Und ihn dann lobte. Schulz’ Schwester fand dafür ein Wort: „Schlangengrube“.
Damit dürfte alles gesagt sein.... wird übrigens auch bei der CDU kommen, knüppeldick.
