Nach dem Putsch: timeline 22.-29.Juli

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Nach dem Putsch: timeline 22.-29.Juli

Beitragvon walteranamur » 24. Jul 2016, 10:03

In der ersten Woche nach dem Putschversuch vom 15. 7. 2016 haben sämtliche Medien breit über die Maßnahmen der Regierung berichtet. Rund 50 000 Menschen wurden aus dem Beamtenverhältnis herausgelöst, sollen auch nicht mehr angestellt werden.

Es ist davon auszugehen, dass das internationale Interesse an den weiteren Schritten der Regierung, welche ja den Ausnahmezustand verhängt hat, nachlässt. Aus diesem Grunde werden hier nach Datum offizielle Stellungnahmen und Beschlüsse mit Auswirkungen auf Gesellschaft und Alltag nach Datum gelistet.

Fazit dieser Woche:


Nach Verhängung des Ausnahmezustandes sind eine Reihe massiver Eingriffe in die bestehenden Strukturen des türkischen Staates vorgenommen worden. Militärs und MIT werden direkt Erdogan unterstellt. Schließung verschiedenster Einrichtungen und Massenentlassungen aus dem Staatdsdienst. Diese Lücken wollen gefüllt sein. Nicht einfach mit Personal, sondern auch mit Kompetenz.
Große Lücken zeichnen sich ab: Luftwaffen/Piloten. Universitäten/Rektoren, Justiz/Richter. Bildung/Lehrkräfte. Dieses Vakuum kann auch bewusst produziert sein, um noch mehr Kompetenzen auf das Amt des Staatspräsidenten zu konzentrieren.

Drei Bereiche, welche nächste Woche im Zentrum stehen dürften:
a) Wie gehen Provinzgouverneure und die Bezirksvorsteher (Kaymakam) mit den neuen Vollmachten um? Folgt eine weitere, viel größere Säuberungsaktion auf tieferer Ebene? (Hier werde ich mich auf Bezirke an der türkischen Südküste konzentrieren)
b) Wird die türkische Regierung verstärkt Eigentum Verdächtiger und ganze Konzerne unter staatliche Verwaltung stellen?
c) Die Aktivitäten der türkischen Regierung über ihre 4. und 5. Kolonne in Europa. Dieses Vorgehen birgt großen politischen Sprengstoff. Ein erster Anlass wird am kommenden Sonntag die Demo in Köln sein.


29.07.2016

Provinz Bartin: 7 Firmen unter staatliche Treuhand gestellt. Vorwurf: Nähe zu Gülen

20 von 21 befragten Journalisten bleiben in Haft Darunter befindet sich auch Nazli Ilicak, 72 Jahre mit einem bemerkenswerten Lebenslauf . Hier die Liste der Journalisten.

Es knirscht auch in der AKP: Bülent Arinc mit einer offiziellen Erklärung

67 000 Staatsangestellte entlassen. Die Zahlen steigen, dazu kommt, dass inzwischen über 40 000 Pässe als ungültig erklärt wurden. Übersicht der Entlassenen aus den verschiedenen Ministerien.

Bücherjagd 2 Sämtliche Publikationen Fethullah Gülens gelten neu als "terroristische Propaganda". Verteilung und Verkauf sind verboten. Was passiert mit Privatbesitz? Anklagegrund? Dazu zweite Quelle

Bücherjagd: Wer Bücher oder CD´s von Gülen besitzt , macht sich verdächtig. (Man spricht in der Türkei von mehreren Millionen Anhängern Gülens). Angesichts des gegenwärtigen Klimas werden solche Bücher entsorgt, irgendwo - und dann gefunden. Das wiederum ist dann wieder eine Schlagzeile wert.

Enteignung?Druck auf Großunternehmen geht weiter: 3 Mitglieder des Verwaltungsrates der Boydak-Holding festgenommen. Boydak-Holding ist ebenfalls ein sehr großer Konzern (Platz 7 der größten Konzerne der Türkei), dazu gehören Istikbal, Bellona, DECO usw. Noch sagt die Geschäftsleitung, der Betrieb gehe normal weiter, Die Untersuchungen würden sich gegen die Stiftung des Konzernes richten.


28.07.2016

3049 Richter und Untersuchungsrichter, welche im Zuge des Putsches abgesetzt wurden, sollen auch ihre Privatbesitze verlieren, enteignet werden. Dies schlägt die Oberste Anklagekammer vor.

MIT und Armeeführung sollen direkt Staatspräsident Erdogan unterstellt werden. Dies ist der erklärte Wunsch von Erdogan. Man könnte dies auch Verfassungsputsch nennen.

Hauptautobusterminal Istanbul erhält neuen Namen. Dreimal raten? "İstanbul 15 Temmuz Demokrasi Otogarı"

Enteignung: Akbulut Grup, ein Riesenkonzern wird unter staatliche Treuhand gestellt. Auch diesem Konzern werden Verbindungen zu Gülen nachgesagt. Erinnerungen an den Umgang mit demUzan-Konzern im Jahre 2004 kommen auf. Enteignen, unter Treuhand stellen und kurze Zeit später verkaufen.... Geld fließt in Staatskasse Genau so läuft es auch mit der Kaynak Holding. Ein Konzern mit ca. 100 Firmen. Enteignungen im großen Stil.

Fragen zu Erdogans Aussagen in Sachen Putsch Gestellt im Parlament und Bericht Cumhurriyet und zwar beginnt das Tage vor dem Putsch.

Ziemlich identische Punkte führte ich am 20 Juli im Projektörchen an.


Im Rahmen des Ausnahmezustandes erhalten Provinzgouverneure und Bezirksamman (Kaymakam) weit reichende Befugnisse. Sie können Beamte abberufen, Untersuchungen einleiten und richten zu diesem Zwecke eigene Büros ein. Hier Alanya.
Entsprechend nehmen die Verhaftungen zu. Ebenfalls inhaftiert:Familienmitglieder der Delphin-Hotelgruppe.

Weitere Generäle reichen ihren Rücktritt ein?Grund bisher nicht erläutert

27.07.2016

Medien-Verbote: "'OHAL Kapsamında Alınması Gereken Tedbirler ile Bazı Kurum ve Kuruluşlara Dair Düzenleme Yapılması Hakkında Kanun Hükmünde Kararname' başlığı ile Resmi Gazete'de yayınlanan kararla 3 haber ajansı, 16 televizyon, 23 radyo, 45 gazete, 15 dergi ve 29 yayınevi ve dağıtım kanalı kapatıldı." Unter Berufung auf den Ausnahmezustand wurden 3 Nachrichtenagenturen, 16 Fernsehstationen, 23 Radiosender, 45 Zeitungen, 15 Magazine und 29 Verlage und Studios geschlossen." Quelle In Kürze erscheint auf diesem Link die gesamte Liste der geschlossenen Einrichtungen. Hier die vollständige Liste

Eine Art Bilanz des Putsches: "Uçaklarda yüzde 7 (35 Flieger bunun 24’ü muharip uçak), helikopterlerde yüzde 8 (37 helikopter bunun 8’i taarruz helikopteri), tank ve zırhlı araçlarda yüzde 2,7 (246 gepanzerte Fahrzeuge. araç bunun 74’ü tank), gemilerde yüzde 1 (3 gemi), hafif silahlarda yüzde 0,7 (3 bin 992 adet hafif silah) olduğu tespit edilmiştir." Und total 8651 Personen, welche aktiv in den Putsc h involviert waren

USA in Komplott verwickelt? Es geht weiter mit Verschwörungstheorien, einfach mal in den Raum gestellt. MHP-Chef Bahceli: Solle es zutreffen, dass die USA in den Putsch verwickelt sind, werden die Beziehung massiv geschädigt.

Uludere 2011-Auch ein Komplott? Erdogans Schwiegersohn, Energieminister Albayrak teilt mit, dass dieser tragische Vorfall aus dem jahre 2011 erneut untersucht werde, da er ebenfalls die Handschrift von FETÖ trage....

Internationale Unterschriftensammlung gegen Gülen, gestartet von türkischen Akademikern im Ausland in 15 Sprachen aufgelegt.

Ende Mai 2016 wurde die Gülen nahe stehende Zaman Gazetesi mit richterlichem Beschluss durchsucht, die Redaktion abgesetzt und durch ein neues Redaktionsteam besetzt. Nun wird Anklage gegen die ehemaligen Chefredakteure erhoben. 47 Personen stehen auf der Liste.

26.07.2016


Abschuss der russischen SU-24:Piloten haben eigenmächtig gehandelt, so Mehmet Simsek, einer der Sekretäre des Ministerpräsidenten. Kontrast zur Zeit des Abschusses: Der damalige Ministerpräsident Davutoglu: Die Armeeführung hat die Ermächtigung von mir erhalten.

17:00: Can Dündar mit einem 20-Punkte-Putsch-Manifest. Dündar verweist auf den langen gemeinsamen Weg Erdogans und Gülens, legt dar, wie warnende Stimmen in den Wind geschlagen wurden und das, was mit Ergenekon als Säuberungsaktion gegen die Opposition begann, nun mit FETÖ fortgesetzt wird.

Besuch Erdogans bei Putin: Laut Milliyet ist für den Besuch der 9. August vorgesehen, Treffen in Petersburg

Fuat Avni ist wer?Vor einigen Tagen wurde Mustafa Kocgyigit, ein Mitarbeiter im Büro des Ministerpräsidenten mit dem Vorwurf verhaftet, Besitzer des twitter-acounts Fuat Avni zu sein. Dieser bestreitet dies in den Vehören und sagt, es handle sich dabei um eine Gruppe von etwa 10 Leuten aus dem Ausland, welche diesen account betreiben würden. Kocgiyit bestätigt, verschiedenen Personen Informationen zugestellt zu haben, bestreitet jedoch, Fuat Avni zu sein. Quelle

Wird Gülen nicht ausgeliefert? Aus russischen Kreisen wird berichtet, es sei unwahrscheinlich, dass Gülen von den USA an die Türkei ausgeliefert werde. Cumhurriyet berichtet darüber.

Neue Verfassung vorantreiben: Der Ministerpräsident kündigt an, dass die Erarbeitung der neuen Verfassung zügig vorangehen solle. Dies sei ein weiteres Ergebnis der gestrigen Zusammenkunft mit den Parteivorsitzenden.

HDP-Chef Demirtas: "Dieser Putsch ist auch von Teilen der AKP getragen". Ein erstes größeres Interview von Demirtas, in welchem er darlegt, dass ein derartiger seiner Meinung nach nru möglich sei, wenn er von er von Teilen der AKP mitgetragen werde. Im Weiteren glaubt er, dass das Putschrisiko weiterhin bestehe.

Jandarma und Sahil Güvenlik werden neu direkt dem Innenministerium unterstellt.

25.07.2016

23 Uhr: Nach der Kabinettssitzung gibt Regierungschef Yildirim bekannt, dass die Bogazici Köprüsü (also eine der beiden Bosporusbrücken) umgetauft wird in’15 Temmuz Şehitler Köprüsü’ (Brücke der Märtyrer vom 15. Juli)

19 Uhr Wichtiges Detail: Ministerrat tagt unter dem Vorsitz Erdogans.

Staatsrat und Verfassungsgericht mit total 342 neuen Mitgliedern besetzt.Hier die Liste.

46 000 Beamte suspendiert oder entlassen. Hier die neueste Tabelle.

Nusaybin: Bilder der Zerstörung nach Aufhebung der Ausgangssperre.
Bild



Inzwischen total 21000 Pässe für ungültig erklärt. Vor allem am Flughafen Istanbul muss für Reisen ins Ausland mit ungewöhnlich langen Wartezeiten gerechnet werden. Grund sind verschärfte Kontrollen und für Türken zusätzliche Dokumente, welche vorgelegt werden müssen.

THY: 211 Personen, darunter stellvertretender Generaldirektor Coşkun Kılıç, AnadoluJet-Chef İbrahim Doğan und drei Direktoren entlassen. Begründung wirtschaftliche Entwicklung und FETÖ

Menschenrechte : Weiter Verhaftungen von Militärs heute früh: Gesichter und Nasenbein betrachten

Schwere Anschläge der PKK gehen weiter: Heute in der Provinz Mardin. Gepanzertes Polizeifahrzeug in die Luft gesprengt, drei Tote. Quelle

Thema Gülen: So klingt es dann im Inland. Außenminister Cavusoglu in Alanya. Wir werden zum Kopf der Terroristen gehen und in hierherbringen. Video anklicken

Todesstrafe, Junkers-Cavusoglu: Der türkische Aussenminister verwahrt sich gegen die Einmischung der EU zum Thema Todesstrafe.Junkers (EU) ist nicht der Patron der Türkei

Bank Asya soll aufgelöst werden
Ebenfalls ein Gülen nahe stehendes Institut, seit geraumer Zeit in Schieflage, Verkauf durch den staatlichen Treuhandfonds vor zwei Wochen gescheitert.

Weitere 42 Journalisten sollen verhaftet werden. Hier die Liste

Enteignung der Schulen und Vereine-Stiftungen. Wie geht das? Dazu gibt es nun genauere Angaben
Das gesamte bewegliche Mobiliar soll im Grunde genommen registriert und wie bei einer Pfändung der Finanzverwaltung übergeben werden. Von dort kann es kurzfristig gemietet, später gekauft werden.
Gebäude werden nach Grundbucheintrag registriert und neuen Interessenten inklusive aller Rechten und Pflichten vermietet oder verkauft. Die Grundbucheinträge gehen zuerst an den Staat. Übertragung der Besitzansprüche jetzoger Besitzer an Dritte nur unter erschwerten Umständen und mit Zustimmung der zuständigen Finanzverwaltung des Ministeriums möglich. Nachtrag 16:00: Klare Aussage. Schüler gehen weiterhin an diesen Schulen in den Unterricht. Besitzer hat jedoch gewechselt, Lehrer sind entlassen und werden durch Personal des Bildungsministeriums ersetzt:

Eine Insel für Gülen: In allen Medien wird berichtet, dass, sollte Gülen ausgeliefert werden, eine Insel zur Verfügung stehe, welche schon mal als Gefängnisinsel genutzt wurde. Die Hayirsiz ada, wenige Kilometer von der Insel Imra entfernt. Dort sitzt der PKK-Führer Öcalan.

PKK und Gülen, gemeinsame Sache? Seit einigen Tagen sind von der Regierungspresse ausführliche Bewertungen zum Thema Gülen-PKK zu lesen. Demnach ist die PKK mehr oder weniger durch das Gülen-Netzwerk gesteuert und auch finanziert. Die öffentliche Meinung wird klar in diese Richtung gelenkt. Belastbares Material wird jedoch nicht vorgelegt. Dazu hier mehr, habertürk von heute

Weiterer Anschlagsversuch gegen Erdogan Nach neuesten Meldungen, soll auch versucht worden sein, Erdogan am 15./16. Juli nach seiner Landung am Flughafen Istanbul zu ermorden. Diese Meldung geht heute breit durch die Medien. Während der Rede soll ein Helikopter der SAufständischen aufgestiegen sei, habe aber sein Ziel nicht erreicht...

Heute morgen tritt der Richterrat zusammen: Die neuen Mitglieder des Staatsrates und Verfassungsgerichtes, welche die inhaftierten Richter nach dem Putsch ersetzen, sollen bestätigt werden. Der Rat tritt unter dem Vorsitz von Bekir Bozdag (Justizminister) zusammen. Quelle

Naksan Holding: Diese Holding (besteht seit 1940, rund 4000 Angestellte) soll einer der Hauptfinanziers der Gülen-Bewegung sein, so der Milliyet. Die beiden leitenden Vorstandsmitglieder Taner Nakıboğlu und Cahit Nakıboğlu wurden verhaftet, weitere Familienmitglieder vernommen und unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt. Quelle Milliyet

Spitzentreffen in Erdogans Palast: Erdogan hat die Parteiführer Kilicdaroglu und Bahceli für heute nachmittag zu einem Treffen in seinen Palast eingeladen. Nicht dabei haben will er offenbar Selahattin Demirtas, den Parteichef der HDP.

24.07.2016

Großdemo auf dem Taksim-Platz in Istanbul. Thema: Demokratie, Nation und Weltlichkeit (zu verstehen als Trennung von Staat und Religion) Erstmals nun ist es die CHP, welche aufruft und alle Parteien zu Teilnahme einlädt. Hauptsprecher wird der Oppositionsführer Kilicdaroglu sein. Erwartet werden laut Veranstalter eine Million Menschen.

Davut Hanci in Trabzon verhaftet. Laut Regierung soll es sich dabei um die rechte Hand Gülens handeln. Zwei Tage vor dem Putsch sei Hanci in die Türkei eingereist

Ministerpräsident Yildirim: Wenn das Präsidialsystem eingeführt ist,muss die Militärführung dem Staatspräsidenten unterstellt werden.

Was passiert mit den Schülern der geschlossenen Privatschulen?

Dazu Bildungsminister Ismet Yilmaz: Wir werden die entlassenen Lehrkräfte der Privatschulen mit voraussichtlich 20 000 neuen anzustellenden Lehrkräften ersetzen, Diese werden noch dieses Jahr angestellt werden.
Was passiert mit den Schülern?
Die Privatschulen sind Staatsbesitz und werden von uns geführt. Die Lehrkräfte werden ersetzt durch unsere neu angestellten Lehrerinnen und Lehrer.

15. Juli-Bilanz von Erdogan: 123’ü general 5 bin 863 kişi tutuklandı. 123 Generäle und 5 863 weitere Personen in Haft.

23.07.2016:

Neues Umschuldungspaket für Privathaushalte: Verschiedenste Steuerschulden der Privathaushalte (insgesamt 13 Mio Personen) summieren sich derzeit auf 162 Mia.TL (rund 55 Mia €. Diese Altschulden sollen nun neu umgeschuldet werden und wer da mitmacht, kann mit bis zu 70% Strafzins-Nachlass rechnen.

Gebäude der 1043 Privatschulen und weiterer privaten Einrichtungen werden vom Staat übernommen Das bedeutet natürlich einen Milliardenverlust für die privaten Schulträger.

Präsidentengarde wird aufgelöst. Sie bestand aus rund 2500 Personen, 300 davon wurden im Zusammenhang mit dem Putsch verhaften.


22.07.2016

Unterstellung der Militärschulen unter Aufsicht desBildungsministeriums Mit Verweis auf den Ausnahmezustand glaubt die Regierung, dass dies schnell in die Wege geleitet werden kann.

Balyoz-Generäle werden wieder eingesetzt: "Balyoz"-Ein Riesenverfahren gegen die Armeespitze,welches Putschabschichten gehabt haben soll. Verschiedenste Generäle wurde jahrelang in Untersuchungshaft gesetzt. dann verurteilt und 2014 wieder frei gelassen. Interpretiert wurde dies damals als gezielte Säuberungsaktion Erdogans gegen das Militär. Nun sollen viele dieser Generäle wieder Funktionen in der Armeeführung übernehmen und das durch die Putsch-Verhaftungen entstandeneFührungsvakuum ausfüllen.
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